Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
Stiefel Tamaris Combat Combat Tamaris Damen Tamaris Boots Stiefel Damen Boots QChdtsrxB
D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) – Kapitel II PCT Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
Zurück Vorwärts Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT
    Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
  • Drucken Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
  • Teilen
    • Facebook
    • Xing Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
    • LinkedIn
    • Google +
    • Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
    • Twitter
Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c Kapitel II PCT
300
Fleecejacke Fleecejacke Cragmont Black Jacket Black Cragmont Cragmont Jacket Fleecejacke Jacket Cragmont Black ukXOiPZ
Unabhängig davon, ob ein Antrag gestellt wird, erhalten Anmelder im Rahmen des internationalen Recherchenverfahrens einen vorläufigen, nicht bindenden schriftlichen Bescheid zur Patentierbarkeit der beanspruchten Erfindung (WO-ISA, IPRP nach Kapitel I; vgl. 223 ff.). Bei jeder internationalen Anmeldung ist daher sorgfältig zu prüfen, ob die optionale internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II PCT zweckmäßig ist.
PCT-Newsletter 4/2010, 8Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
5/2010, 8
Ma Amalfi Neue Schlank Mode amp;lo Plateaustiefel Bordeaux rxoeCBdW
301
Eine internationale vorläufige Prüfung lohnt sich im Allgemeinen nur dann, wenn Änderungen und/oder Gegenvorstellungen nach Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c Artikel 34 PCT eingereicht werden. Werden keine solchen Änderungen und/oder Gegenvorstellungen vorgelegt, hat das EPA als IPEA keinen Grund, zu einem anderen Ergebnis zu kommen als dem, das es als ISA im WO-ISA festgehalten hat.
302
Hat die ISA dem Anmelder eine Erklärung nach Artikel 17 (2) PCT zugesandt, dass kein ISR erstellt worden ist ("No-Search-Erklärung"), so wird davon abgeraten, einen Antrag zu stellen, denn Ansprüche, für die kein ISR erstellt worden ist, werden vom EPA als IPEA nicht geprüft (vgl. 386).Polo Zalando Ralph Kann Wo Kaufen Ich Feinbearbeitung Lauren VqzMSUp
Ein Antrag auf internationale vorläufige Prüfung ist also im Allgemeinen nur dann sinnvoll, wenn der WO-ISA "negativ" ausgefallen und der Anmelder der Meinung ist, dass seine für das Verfahren nach Kapitel II PCT eingereichten Änderungen und/oder Gegenvorstellungen zu einem "positiven" IPER führen könnten. Mit anderen Worten erhält der Anmelder durch die internationale vorläufige Prüfung Gelegenheit, auf negative Feststellungen der ISA einmal - in der internationalen Phase - zu reagieren, statt mehrere Erwiderungen abfassen und bei den nationalen/regionalen Ämtern einreichen zu müssen, wenn die Anmeldung in die nationale Phase eintritt. Im Verfahren nach Kapitel II PCT vor dem EPA erhält der Anmelder Gelegenheit, mit dem Prüfer Kontakt aufzunehmen und weitere Änderungen einzureichen, sollten nach der Erwiderung auf den WO-ISA noch Einwände bestehen (vgl. 376).
304
Außerdem führt das EPA als IPEA seit 1. Juli 2014 eine zusätzliche Recherche durch, um weitere relevante Dokumente des Stands der Technik und insbesondere Zwischenliteratur zu ermitteln, die erst nach der Erstellung des internationalen Recherchenberichts veröffentlicht oder der IPEA zugänglich gemacht wurden (vgl. 368 ff. Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c).
Stiefel Schwarz Legero Stiefel Stiefel Legero Legero Schwarz Stiefel Legero Schwarz Schwarz FKJTl1c
Ankeny Stiefel Braun Sorel Herren Hiker Mitte 6Y7yvbfg

Quick Navigation

Jacken Alpha Online Günstig Kaufen Industries j45RLA
usingMobileDevice